[Oa-runde] Einladung zur Land-Bezirke-Runde Ordnungsamt am 22.06.23 um 18:00 - Schwerpunkte Gewerbeüberwachung und Verkehrsüberwachung

[Vasili Franco]

Liebe Grüne Ordnungsamt-Zuständige in den Bezirken,

hiermit würden wir Euch gern zur nächsten grünen Land-Bezirke-Runde Ordnungsamt einladen und zwar am 22.06.2022 von 18-20 Uhr.

Diesmal wird die Runde digital stattfinden und zwar in folgendem Raum:
Link: https://meet.goto.com/838950749 <https://meet.goto.com/838950749>
Telefon: +49 721 6059 6510
Zugangscode: 838-950-749

Vor nicht allzu langer Zeit haben wir über die verstreuten Zuständigkeiten im Bereich der Gewerbeüberwachungen, den fatalen Folgen für unterschiedlichste Bereiche und über mögliche grüne Strategien zur Lösung dieses „gordischen Knotens" gesprochen.

Flankiert wurde unsere Diskussion vom Policy Paper der HWR und der entsprechenden Berichterstattung (siehe Anhang). Die Debatte darüber, wie wir die Erkenntnisse in einen konstruktiven Ansatz kanalisieren und Zuständigkeiten zwischen Land und Bezirken in diesem Bereich ausgestalten können, möchten wir gerne in enger Abstimmung mit euch führen.

Außerdem soll es erneut um das Thema Verkehrsüberwachung und die Verstetigung des Verkehrsüberwachungsdienstes (VÜD) gehen, das ja in vielen Bezirken von hoher Relevanz ist. 

Um diese beiden Schwerpunktthemen diskutieren zu können sind Tuba Bozkurt, Antje Kapek und ich für die AGH-Fraktion dabei.

Als Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP 1: Begrüßung und Organisatorisches
TOP 2: Zuständigkeitsfragen und Aufstellung bei der Gewerbeüberwachung
TOP 3: Verkehrsüberwachung
TOP 4: Neues aus den Bezirken
TOP 5: Sonstiges

Wir freuen uns auf einen regen Austausch, wenn Ihr Rücksprachebedarf oder Fragen habt, meldet Euch gern bei Jonas aus meinem Büro. Ihr erreicht ihn unter buero.franco at gruene-fraktion.berlin <mailto:buero.franco at gruene-fraktion.berlin> oder telefonisch unter 030 2325 2408.

Viele Grüße
Vasili, Antje und Tuba

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Vasili FRANCO
Mitglied des Abgeordnetenhauses
Sprecher für Innenpolitik
Sprecher für Drogenpolitik

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstr. 5, 10117 Berlin

vasili.franco at gruene-fraktion.berlin <mailto:vasili.franco at gruene-fraktion.berlin>
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