[Oa-runde] Protokoll LBR Ordnungsämter vom 18/06

[Vasili Franco]

Liebe OA-Runde,

anbei findet ihr das Protokoll zu unserer gemeinsamen Austauschrunde am 18. Juni. Danke an alle, die dabei waren!

Anbei auch der Link zum Kiezparkhäuser-Antrag, über den wir gesprochen hatten: https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/DruckSachen/d19-1757.pdf

Infos von Antje zum VÜD kommen, wie von ihr im Meeting angekündigt, ganz bald und werden euch dann zugehen.

Die Frage zum Thema Cannabis konnte ich im letzten Plenum platzieren, demnach soll der Entwurf der Rechtsverordnung erst heute auf Ebene der StS*innen behandelt werden. Im Anhang zur Info für euch der Protokoll-Auszug.

Die nächste OA-Runde ist vorraussichtlich für den Herbst angedacht und soll wieder digital stattfinden. Wir melden uns frühzeitig mit einer Einladung. Wir freuen uns darauf, mit euch weiter im Austausch zu bleiben. Zwischenzeitlich gerne auf kurzem Weg über Signal (anbei nochmal der Beitritts-Link <https://signal.group/#CjQKIEw_aX7ZonamjJLCtDbgQez3-C27itzgORTjBNVxD3oUEhBpQIXm7ZmMxtfJq2UKTrDp>).

Beste Grüße
Vasili und Antje
--
Vasili Franco (er/ihm)
Mitglied des Abgeordnetenhauses 
Sprecher für Innenpolitik 
Sprecher für Drogenpolitik
 
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Abgeordnetenhaus von Berlin
Niederkirchnerstraße 5 | 10117 Berlin
 
Telefon: +49 30 2325-2408 <tel:+493023252408>
E-Mail: vasili.franco at gruene-fraktion.berlin <mailto:buero.franco at gruene-fraktion.berlin>
Website: www.friedrichshainer.berlin <https://friedrichshainer.berlin/>




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